Ich möchte Ihnen eine möglichst knappe Antwort auf diese weit gefasste Frage an die Hand geben. Das Thema „betriebliche Altersvorsorge“ ist an und für sich sehr umfangreich. Probieren wir es zunächst mit folgender Herangehensweise.
Was ist eine bAV nicht?
Das ist schon leichter. Eine betriebliche Altersvorsorge ist keine Versicherung. Viele glauben zwar, dass es sich bei einer bAV lediglich um eine Versicherung handelt, es stimmt aber nicht. Also – was ist eine betriebliche Altersvorsorge?
Die bAV im Gesetz – allgemeine rechtliche Grundlagen
Ein Blick ins Gesetzbuch gibt uns Auskunft darüber. In unserem Fall konkret das Betriebsrentengesetz (BetrAVG). Dort findet sich im § 1 Absatz 1 Satz 1, die Definition betrieblicher Altersvorsorge:
Werden einem Arbeitnehmer Leistungen der Alters- Invaliditäts- oder Hinterbliebenenversorgung aus Anlass seines Arbeitsverhältnisses vom Arbeitgeber zugesagt (betriebliche Altersversorgung) […]
Dort findet sich kein Wort zu einer Versicherung. Es heißt sogar ausdrücklich, dass der Arbeitgeber Leistungen zusagt, woraus dem Arbeitnehmer ein Anspruch gegenüber dem Arbeitgeber entsteht.
Die Durchführung betrieblicher Altersvorsorge
Jedoch steht im Absatz 2 des gleichen Paragrafen, dass die Durchführung der betrieblichen Altersversorgung unmittelbar über den Arbeitgeber oder über einen externen Versorgungsträger, die Direktversicherung, eine Pensionskasse oder einen Pensionsfonds erfolgen kann. Möglich ist auch eine Unterstützungskasse, die auf ihre Leistungen jedoch keinen Rechtsanspruch gewährt.
Die Haftung des Arbeitgebers
Die Haftung des Arbeitgebers ist im dritten Absatz geregelt:
Der Arbeitgeber steht für die Erfüllung der von ihm zugesagten Leistung auch dann ein, wenn die Durchführung nicht unmittelbar über ihn erfolgt.
Oder kurz gesagt: Der Arbeitgeber haftet immer.
Zusageformen der bAV
Insgesamt gibt es vier Arten der Zusage, nämlich
- die reine Leistungszusage (es wird z.B. eine Rente in Höhe von X€ zugesagt)
- die BOLZ – beitragsorientierte Leistungszusage: bestimmte Beiträge werden in eine Anwartschaft auf Alters-, Invaliditäts- oder Hinterbliebenenversorgung umgewandelt
- die BZML – Beitragszusage mit Mindestleistung: Beiträge zur Finanzierung der betrieblichen Altersversorgung werden an einen Pensionsfonds, eine Pensionskasse oder eine Direktversicherung gezahlt und mindestens die zugesagten Beiträge für die Leistungen zur Altersvorsorge zur Verfügung zu stellen
- und neu – die reine Beitragszusage: hierbei wird keine Aussage über die zu erwartende Leistung getroffen.
Wie sieht es mit dem Anspruch auf betriebliche Altersversorgung durch Entgeltumwandlung aus?
Der Anspruch auf betriebliche Altersvorsorgung durch Entgeltumwandlung ist im § 1a des BetrAVG geregelt.
Danach kann der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber verlangen, dass von seinem künftigen Gehalt bis zu 8% der Beitragsbemessungsgrenze (das sind in 2018 260 Euro monatlich sozialversicherungs- und steuerfrei und weitere 260 Euro steuerfrei) durch Entgeltumwandlung für seine betriebliche Altersversorgung verwendet werden.
Wie erteilt man in der betrieblichen Altersversorgung die Zusage?
Die Zusage kann entweder individualrechtlich, also durch eine Entgeltumwandlungsvereinbarung, eine Versorgungsordnung, einen Arbeitsvertrag oder mündlich, durch betriebliche Übung oder durch Gleichbehandlung oder kollektivrechtlich, also durch den Tarifvertrag oder durch eine Betriebsvereinbarung durch Arbeitgeber und Betriebsrat begründet werden.
Warum sollten Sie sich bei der Einführung und Betreuung der betrieblichen Altersvorsorge im Unternehmen von Experten unterstützen lassen?
Neben dem Arbeitsrecht (BetrAVG) wird die bAV tangiert vom Steuerrecht, Sozialversicherungsrecht, Versicherungsvertragsrecht und weiteren Rechtsgebieten (EU). Das heißt, neben einem topqualifizierten bAV-Berater sind Rechtsanwalt und Steuerberater gefordert, die Idealerweise vom bAV-Berater koordiniert werden.
Was ist bei Einführung bzw. der Revitalisierung einer betrieblichen bAV zu tun?
Suchen Sie sich einen Top-qualifizierten bAV-Berater mit einem umfangreichen Netzwerk von Aktuaren, Steuerberatern und Rechtsanwälten und nachweislich Erfahrung in diesem Bereich.